Volltextveröffentlichungen (4)

• openjur.de
• Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt

  Hochschulzulassung - Lehrdeputat bei befristet beschäftigten wissenschaftlichen Mitarbeitern

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  WissZeitVG § 2 Abs. 1; WissZeitVG § 2 Abs. 2
  Erhöhung des unbereinigten Lehrdeputats bei systematischer und rechtsmissbräuchlicher Verletzung der gesetzlichen Einschränkungen der Befristung durch die Hochschule

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• OVG Sachsen-Anhalt (Leitsatz)

  Lehrdeputat befristet beschäftigte wissenschaftliche Mitarbeiter

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

  Erhöhung des unbereinigten Lehrdeputats bei systematischer und rechtsmissbräuchlicher Verletzung der gesetzlichen Einschränkungen der Befristung durch die Hochschule

Wird zitiert von ... (13)Neu Zitiert selbst (2)

• OVG Sachsen-Anhalt, 16.07.2009 - 3 N 599/08

  Zulassung zum Studium der Humanmedizin (Wintersemester 2008/2009)

  Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 08.03.2012 - 3 M 75/11

  Auch wenn man unter Berücksichtigung des Beschlusses des Senats vom 16. Juli 2009 - 3 N 599/08 u. a. - davon ausgehen wollte, dass die Deputatsermäßigung in dem bewilligten Umfang nicht zulässig ist, so führte dies nach den zutreffenden und von den Antragstellern insoweit nicht angegriffenen Feststellungen des Verwaltungsgerichts nicht zu einer Kapazitätserhöhung.
• OVG Sachsen-Anhalt, 21.10.2010 - 3 M 152/10

  Zulassung zum Studium der Humanmedizin (Wintersemester 2009/2010); …

  Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 08.03.2012 - 3 M 75/11

  Dem Gesetz über befristete Arbeitsverträge in der Wissenschaft (Wissenschaftszeitvertragsgesetz - WissZeitVG) vom 12. April 2007 (BGBl. I S. 506) kommt allein eine arbeitsrechtliche Bedeutung zu; es begründet keine Lehrverpflichtung für einzelne Personalgruppen (vgl. Beschl. d. Senates v. 21.10.2010 - 3 M 152/10 u. a. -).

• VG Magdeburg, 06.12.2023 - 7 B 225/23

  Vorläufige Zulassung zum Studium der Humanmedizin an der Universität Magdeburg …

  Insoweit kann aber nur ein qualifizierter Verstoß gegen die Bestimmungen des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes zu einer Erhöhung des Lehrangebotes führen (vgl. OVG Sachsen-Anhalt, Beschl. v. 08.03.2012 - 3 M 75/11 -, juris).
• VG Karlsruhe, 06.08.2021 - NC 7 K 3720/20

  Zuweisung eines Studienplatzes im Fach Medizin - Zuordnung einzelner Stellen zu …

  Denn bereits zwei bzw. drei Wochen nach Vorlesungsbeginn erscheint eine Nachbesetzung von freiwerdenden Studienplätzen wegen der fortgeschrittenen Vorlesungszeit nicht mehr sinnvoll, da zu diesem Zeitpunkt eine Anwesenheit in den Lehrveranstaltungen von mindestens 85 %, die nach § 3 Abs. 1 der Studienordnung für das Medizinstudium an der Medizinischen Fakultät der Universität Heidelberg für das 1. und 2. Studienjahr - Studienordnung - vom 22.07.2010 (…Mitteilungsblatt des Rektors Nr. 17/10 vom 30.08.2010, S. 1209, 1219 f., zuletzt geändert am 23.09.2020 [Mitteilungsblatt des Rektors Nr. 15/20 vom 29.09.2020, S. 103, 104 f.]) regelmäßig Voraussetzung für die Zulassung zur Prüfung ist, nicht mehr erreicht werden kann (vgl. zu einer entsprechenden Regelung: OVG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 08.03.2012 - 3 M 75/11 -, juris).
• VG Magdeburg, 26.01.2016 - 7 B 334/15

  Vorläufige Zulassung zum Studium der Humanmedizin; Ausschöpfung der …

  Insoweit kann aber nur ein qualifizierter Verstoß gegen die Bestimmungen des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes zu einer Erhöhung des Lehrangebotes führen (vgl. OVG LSA, Beschl. v. 08.03.2012 - 3 M 75/11 -, juris).

 
• VG Frankfurt/Main, 05.01.2015 - 3 L 2707/14
  Entscheidend ist deshalb lediglich, wie viele Stellen wissenschaftlicher Mitarbeiter in befristeten Angestelltenverhältnissen haushaltsmäßig zur Verfügung stehen, ohne dass es darauf ankommt, ob die auf diesen Stellen geführten wissenschaftlichen Mitarbeiter tatsächlich Fort- und Weiterbildung betreiben oder wie sie besoldet werden (Hess. VGH, Beschluss vom 03.03.1993 - Kk 12 G 4041/91T; Beschluss vom 08.05.2013 - 10 B 776/13.FM.W12; OVG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 08.03.2012 - 3 M 75/11 - juris Randnummer 5; OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 10.05.2012 - 13 C 9/12 u.a.; juris Randnummer 11 ff.; OVG Saarland, Beschluss vom 16.07.2012 - 2 B 56/12.NC u.a. - juris Randnummer 76 ff.).
• VG Magdeburg, 07.12.2022 - 7 B 180/22

  Vorläufige Zulassung zum Studium der Humanmedizin an der Universität Magdeburg …

  Insoweit kann aber nur ein qualifizierter Verstoß gegen die Bestimmungen des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes zu einer Erhöhung des Lehrangebotes führen (vgl. OVG Sachsen-Anhalt, Beschl. v. 08.03.2012 - 3 M 75/11 -, juris).
• VG Magdeburg, 25.04.2022 - 7 A 336/21

  Keine Zulassung zum Studium der Humanmedizin an der Universität Magdeburg zum …

  Insoweit kann aber nur ein qualifizierter Verstoß gegen die Bestimmungen des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes zu einer Erhöhung des Lehrangebotes führen (vgl. OVG LSA, Beschl. v. 08.03.2012 - 3 M 75/11 -, juris).
• OVG Sachsen-Anhalt, 23.02.2018 - 3 M 3/18

  Zulassung zum Studium der Humanmedizin zum Wintersemester 2017/2018 an der …

  Dem Gesetz über befristete Arbeitsverträge in der Wissenschaft (Wissenschaftszeitvertragsgesetz - WissZeitVG -) kommt allein eine arbeitsrechtliche Bedeutung zu; es begründet keine Lehrverpflichtung für einzelne Personalgruppen (vgl. so bereits Beschluss des Senates vom 8. März 2012 - 3 M 75/11 -, juris Rn 5).
• OVG Sachsen-Anhalt, 19.03.2015 - 3 M 26/15

  Rechtmäßigkeit einer Deputatreduzierung für Studienfachberater; Lehrdeputat für …

  Insoweit kann aber nur ein qualifizierter Verstoß gegen die Bestimmungen des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes zu einer Erhöhung des Lehrangebotes führen (vgl. OVG LSA, Beschl. v. 08.03.2012 - 3 M 75/11 -, juris m. w. N.).
• VG Karlsruhe, 06.08.2021 - NC 7 K 3721/20

  Kapazitätsermittlung im Studiengang Medizin

  Denn bereits zwei bzw. drei Wochen nach Vorlesungsbeginn erscheint eine Nachbesetzung von freiwerdenden Studienplätzen wegen der fortgeschrittenen Vorlesungszeit nicht mehr sinnvoll, da zu diesem Zeitpunkt eine Anwesenheit in den Lehrveranstaltungen von mindestens 90 %, die nach § 6 Abs. 2 der Studienordnung der Universität Heidelberg für den Studiengang Humanmedizin an der Medizinischen Fakultät Mannheim in der Fassung vom 02.09.2020 regelmäßig Voraussetzung für die Zulassung zur Prüfung ist, nicht mehr erreicht werden kann (vgl. zu einer vergleichbaren Regelung: OVG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 08.03.2012 - 3 M 75/11 -, juris).
• VG Frankfurt/Main, 12.12.2013 - 3 L 3053/13

  Numerus clausus

  Entscheidend ist deshalb lediglich, wie viele Stellen wissenschaftlicher Mitarbeiter in befristeten Angestelltenverhältnissen haushaltsmäßig zur Verfügung stehen, ohne dass es darauf ankommt, ob die auf diesen Stellen geführten wissenschaftlichen Mitarbeiter tatsächlich Fort- und Weiterbildung betreiben oder wie sie besoldet werden (Hess. VGH, Beschluss vom 03.03.1993 - Kk 12 G 4041/91T; Beschluss vom 08.05.2013 - 10 B 776/13.FM.W12; OVG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 08.03.2012 - 3 M 75/11 - juris Randnummer 5; OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 10.05.2012 - 13 C 9/12 u.a.; juris Randnummer 11 ff.; OVG Saarland, Beschluss vom 16.07.2012 - 2 B 56/12.NC u.a. - juris Randnummer 76 ff.).
• VG Karlsruhe, 18.05.2021 - NC 7 K 11313/18

  Kapazitätsermittlung Humanmedizin; Anerkennung von partiellen Funktionsstellen; …
• VG Mainz, 17.11.2015 - 12 K 1469/14

  Hochschulzulassungsrecht - Zulassung zum Studium der Zahnmedizin zum …
• VG Magdeburg, 14.04.2016 - 7 B 550/15

  Zulassung zum Studium im Bachelorstudiengang Psychologie